Februar 7, 2019 – 2 Adar I 5779
Die Bank für Sozialwirtschaft und das BDS-Konto

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Von Benjamin Weinthal

Die Kölner „Bank für Sozialwirtschaft“ (BfS) hat im Dezember international Schlagzeilen gemacht, weil die Pro-BDS-Gruppe „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ (JV), ein Konto bei der BfS unterhält und damit die Ziele der antisemitischen Boykott-Kampagne BDS  unterstützen kann. BDS steht für Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen gegen Israel.

Im Dezember 2018 hat eine US-Menschenrechtsorganisation, das Simon-Wiesenthal-Zentrum, die BfS auf ihre jährliche Liste der 10 schlimmsten antisemitischen Vorfällen weltweit gesetzt. Die Bank für Sozialwirtschaft steht auf Platz 7 der Liste.

Die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ (JV) ist eine kleine Gruppe aktiver Unterstützer der BDS-Kampagne und besteht aus vier Personen. Diese vier anti-israelischen jüdischen Aktivisten werden konsequent vom Vorstand der BfS geschützt, obwohl die Gruppe „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ laut namhafter Kritiker modernen Antisemitismus verbreitet.

Geht man auf die Webseite dieser Gruppe, findet man die Namen der vier Aktivisten: Iris Hefets, Shir Hever, Michal Kaiser-Livne und Inna Michaeli. Sie stehen unter anderem für den Vergleich israelischer Politiker mit dem Apartheid-Regime in Südafrika. Ein Mitglied der Gruppe, Iris Hefets, hielt bei einer anti-israelischen Kundgebung ein Schild mit der Aufschrift: „Führer Israels vors internationale Gericht.“ 

Der deutsche Antisemitismus-Experte Henryk Broder beschrieb die vier Aktivisten als eine „Selbsthilfegruppe verdruckster Antisemiten“.

Die Jüdische Rundschau hat eine Chronologie des Antisemitismus-Skandals bei der BfS dokumentiert:

Durch ihre Recherchen konnte die israelische Tageszeitung „Jerusalem Post“ im September 2016 das Konto der BDS-nahen Gruppe „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ (JV) bei der Bank für Sozialwirtschaft ausfindig machen.

BfS-Pressesprecherin Stephanie Rüth kündigte seinerzeit an, dass die Bank zum Verhalten und den Aussagen der „Jüdische Stimme“ ermitteln will.

Beni Bloch, ehemaliger Direktor der „Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland e.V.“ (ZWST), sagte seinerzeit, er würde sich an die BfS wenden, um die Sache aus der Welt zu schaffen. „Die transnationale BDS-Bewegung verfolgt das Ziel der einseitigen Dämonisierung, Delegitimierung und Isolation des Staates Israel mit doppelten Maßstäben. Die [Zentralwohlfahrtsstelle] betrachtet die BDS-Kampagne als israelischen Antisemitismus. Der Vorstand wird seinen Einfluss weiterhin nutzen, um die BDS-Kampagne aktiv zu bekämpfen “, so Bloch.

Bloch, der seit 1987 Direktor der ZWST war, ist inzwischen im vergangenen Jahr in den Ruhestand gegangen – das Konto der JV aber besteht noch immer. Die „Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland“ (ZWST) ist Anteilseigner der BfS.

Aron Schuster, der Sohn des Vorsitzenden des Zentralrates der Juden, Dr. Josef Schuster, hat nunmehr die Direktorenstelle der ZWST übernommen.

Aufgrund des Widerstandes der ZWST gegen das Konto der „Jüdischen Stimme“ hat die BfS im September 2016 das Konto der BDS-Gruppe schließlich gekündigt.

Konto aufgelöst und wiedereröffnet

Während seit 2016 zunehmend mehr Banken in Deutschland, z. B. Commerzbank, Deutsche Bank, Postbank, DAB-Bank, Sparkasse Witten und PayPal ihre Geschäftsbeziehungen zur BDS-Organisation oder deren Unterstützer beenden, indem sie die Konten kündigen, hat sich die Bank für Sozialwirtschaft im April 2017 für eine erneute Eröffnung des Kontos der antisemitischen Gruppe „Jüdische Stimme“ entschieden.

Die BfS hat das in ihrer Presseerklärung so begründet: 

„Die Jüdische Stimme hat ihrerseits betont, dass ihre Unterstützung der BDS-Bewegung durch deren gewaltfreie und politische Orientierung begründet ist.“

Weiter fügt BfS hinzu:

„Im Einklang mit den Beschlüssen der Vereinten Nationen unterstützt die JV ausschließlich Aktivitäten, die auf ein Ende der israelischen Besatzungspolitik drängen, nicht aber gegen die Existenz des Staates Israel gerichtet sind. Aktivitäten, die die Existenz Israels in Frage stellen, werden – ganz gleich von welcher Gruppe, Organisation oder Bewegung sie initiiert werden – entschieden abgelehnt.“

Die amerikanischen Partner sind ehrlicher

Leider ignorierte die BfS, dass die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ die amerikanische Organisation „Jewish Voice for Peace (JVP) als ihre „Schwesterorganisation“ bezeichnet hat. Die israelische Regierung hat im Januar 2018 jedoch nicht ohne Grund ein Einreiseverbot gegen die „Jewish Voice for Peace“ verhängt.

Die in den USA ansässige JVP war auf ihrer Frühjahrskonferenz 2017 in Chicago Gastgeberin der verurteilten „palästinensischen“ Terroristin Rasmea Odeh.

Der Vorsitzende der NGO sagte, dass es der JVP „eine Ehre sei, ihr zuzuhören“.

Odeh ist ein ehemaliges Mitglied der von den USA und der EU als Terrororganisation klassifizierten „Popular Front for the Liberation of Palestine“ (PFLP), die 1969 für einen Bombenanschlag in Jerusalem verantwortlich war, bei dem zwei Studenten, Leon Kanner und Eddie Joffe, in einem Supermarkt in Jerusalem ermordet wurden. Im Jahr 2017 bekannte sich Odeh des US-Einbürgerungsbetrugs schuldig und wurde im September nach Jordanien ausgewiesen. Sie hat bei ihrer Einreise in die USA zu ihrer Terrorismus-Verurteilung gelogen.

Zurück zu der Presseerklärung der BfS von 2017, in der sie zur Wiedereröffnung des Kontos der JV ebenfalls betonte:

„Darin hat die BfS noch einmal deutlich gemacht, dass sie sich als Bank, zu deren Gründungsgesellschaftern der Spitzenverband der jüdischen Wohlfahrtspflege in Deutschland gehört, der deutsch-jüdischen Aussöhnung und dem Existenzrecht des Staates Israel in besonderer Weise verpflichtet fühlt. Aus Sicht der BFS sind daher Boykottmaßnahmen, die eine Destabilisierung des Staates Israel zum Ziel haben, mit den Unternehmensgrundsätzen der BfS unvereinbar."

Die israelische Regierung sieht das offensichtlich ganz anders. Sie forderte die Bank für Sozialwirtschaft im Februar 2018 auf, die Geschäftsbeziehungen mit JV zu beenden:

„Als strategischer Minister führe ich eine internationale Kampagne zur Verteidigung Israels vor den hasserfüllten Angriffen der BDS-Bewegung gegen das Existenzrecht Israels. Diese Haltung gegen BDS wurde von unseren engen Freunden in Deutschland, einschließlich der CDU und von Städten wie Berlin, Frankfurt und München, übernommen. Ich fordere die Bank für Sozialwirtschaft auf, sich den vielen deutschen Institutionen, Politiker und Bürgern anzuschließen, die sich zusammenschließen, um die diskriminierende und antisemitische Boykottbewegung gegen Israel abzulehnen“, sagte Gilad Erdan.

Der Vorsitzender der Bank für Sozialwirtschaft, Harald Schmitz, wollte sich nicht zu der Forderung des israelischen Minister Gilad Erdan äußern.

Im Januar 2018 sagte Prof. Dr.-Ing. habil. Reinhard Schramm, Vorstandsvorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen:

„Der Abbruch der Geschäftsbeziehungen der Bank für Sozialwirtschaft mit der ‚Jüdischen Stimme‘ war richtig, da ‚zu den Gründungsgesellschaftern der Bank der Spitzenverband der jüdischen Wohlfahrtspflege in Deutschland gehört, der der deutsch-jüdischen Aussöhnung und dem Existenzrecht des Staates Israel in besonderer Weise verpflichtet ist‘. Deshalb ist die Wiederaufnahme der Geschäftsbeziehungen unverständlich und falsch.“

Margaret Traub, Vorsitzende der Synagogengemeinde Bonn, sagte:" Keine Geschäfte mehr mit dieser Bank solange sie das Konto dieser antiisraelischen Gruppierung nicht wieder kündigen."

Uwe Becker, Bürgermeister der Stadt Frankfurt am Main, Stadtkämmerer und Dezernent für Finanzen, Beteiligungen und Kirchen, sagte im Januar 2018:

„Ich halte die Erklärung bzw. die Entscheidung der Bank für Sozialwirtschaft für falsch, da sie sich auch auf eine falsche Beurteilung der BDS-Bewegung stützt und indirekt BDS als gewaltfreie und politische Bewegung bewertet, die die Existenz Israels nicht in Frage stellen würde“.

Becker hat im Januar 2018 ein Verbot angekündigt, demzufolge die Stadt Frankfurt keine Geschäfte mehr mit Banken macht, die geschäftliche Beziehungen zu BDS-Gruppen unterhalten.

Im April 2018 hat die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld ihr Konto aus Protest gegen die antisemitische Finanzpolitik der BfS gekündigt. Die LGBT-Organisation ist nach dem prominenten homosexuellen Arzt und Menschenrechtsaktivisten Magnus Hirschfeld benannt.

Ebenfalls im April 2018 sagte die ZWST-Sprecherin Renate Müller:

„Die zentrale Wohlfahrtsbehörde der Juden in Deutschland fordert die Bank für Sozialwirtschaft auf, ihre Geschäftsbeziehungen zu BDS-Organisationen zu beenden.“

Harald Schmitz, Vorstandsmitglied der BfS, hat die Forderung der ZWST abgelehnt.

Die pro-israelische Gruppe „Aktionsforum Israel“ warf der BfS im April 2018 vor, dass sie wegen der Wiederaufnahme der JV gegen den „Code of Conduct“ der BfS verstoßen habe. Das „Aktionsforum Israel“ schrieb: Laut des Code of Conduct der BfS sind „Spenden an Politiker, politische Parteien oder politische Organisationen verboten.“

Der Schluss des „Aktionsforums Israel“ daraus: „Die Jüdische Stimme definiert sich selbst als eine politische Organisation, dies widerspricht den Kriterien der Bank für die Aufnahme der JV als Kunde.“

Im gleichen Monat haben jüdische und israelische NGOs – American Jewish Committee, European-Jewish-Congress, Israeli-Jewish-Congress und Zionist Organization of America – die BfS aufgefordert, das Konto der JV zu kündigen.

Nicht viel später, im Mai 2018, hat Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und Kampf gegen Antisemitismus, die BfS ebenfalls aufgefordert, ihre BDS-Geschäfte zu beenden.

Am 9. Mai 2018 schrieb die „Jüdische Stimme“ auf ihrer Website:

„Solidarität mit dem palästinensischen Aufruf zur Wiederaufnahme eines Boykotts des Pop Culture Festivals, bis die Unterstützung der israelischen Botschaft eingestellt wird.“ 

Konto-Kündigungen aus Solidarität

Im Juni 2018 hat eine weitere bedeutende pro-israelische Spendenorganisation, Keren Hayesod – Israel Aktion e.V., ihr Konto bei der BfS gekündigt.

„Es darf keinen Freifahrtschein für Antisemitismus und Hass auf Israel in Deutschland geben“, sagte Sammy Endzweig, der Vorsitzende von Keren Hayesod in Deutschland, in einer Erklärung zur Schließung des Kontos. 

Auch zwei wichtige US-Senatoren (Senator Marco Rubio aus Florida und Senator Ted Cruz aus Texas), die 2016 für die Präsidentschaftswahl kandidierten, haben im Juli 2018 die Bank aufgefordert, das JV-Konto zu schließen.

Im August hat die SPD-Politikerin Michaela Engelmeier die BfS aufgefordert, ihre BDS-Geschäftsbeziehung zu beenden und Volker Beck, der Grünen-Politiker und Antisemitismus-Experte, sagte „Ihre [BfS-]Geschäftspraktiken sind weder mit einer Befürwortung des Existenzrechts Israels noch mit Ihrer Verpflichtung zur Aussöhnung zwischen Israel und Deutschland vereinbar.“

Die Pro-Israel-Einrichtung „Jüdischer Nationalfonds e.V.“ (JNF-KKL) kündigte im September 2018 an:

„Der JNF-KKL wird die Konten bei der BfS vorerst nicht mehr öffentlich und nach außen kommunizieren. Diese Maßnahme tritt schrittweise nach Jom Kippur in Kraft. Ebenfalls wird der JNF-KKL damit beginnen, die Auflösung der Konten bei der BfS vorzubereiten, um entsprechend schnell handeln zu können. Es ist unmissverständlich klar, dass der JNF-KKL BDS in Gänze ablehnt, den Kampf gegen diese antisemitische Bewegung unterstützt und ein Arbeitsverhältnis zu einer Bank, die Finanzdienstleistungen für BDS-Gruppen anbietet, durch den JNF-KKL nicht aufrecht erhalten werden wird.“

Die Zahl derer, die die Bank für Sozialwirtschaft auffordern, das JV-Konto zu schließen, steigt stetig. So haben sich dem Protest gegen die Ermöglichung der BDS-Kampagne durch das JV-Konto bei der Bank für Sozialwirtschaft, auch andere NGOs angeschlossen:

World Jewish Congress

Simon Wiesenthal Zentrum

Werteinitiative e. V, jüdisch-deutsche Positionen

Jüdische Gemeinde zu Berlin

Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern

Leider ist der Vorstand der BfS dennoch keineswegs gewillt, das Konto der antisemitischen JV zu kündigen. Stattdessen gibt die Bank im Dezember 2018 eine neue Pressemitteilung heraus, in der sie der Welt mitteilt:

„Im November 2018 wurde Frau Dr. Juliane Wetzel, seit 1991 wiss. Mitarbeiterin am Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin, beauftragt zu prüfen, ob die ‚Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost e.V.‘ als antisemitisch einzustufen ist.“

Kritiker jedoch sehen Frau Dr. Wetzel keineswegs als kompetente Gutachterin in Fragen des Antisemitismus.

Frau Wetzel, die nach wie vor beim Zentrum für Antisemitismusforschung arbeitet, hat eine JÜDISCHE RUNDSCHAU-Anfrage nicht beantwortet. Das Zentrum hat 2018 einen Islamisten beschäftigt, der BDS und damit das Ziel der Auslöschung des jüdischen Staates unterstützt.

Dr. Josef Schuster vom Zentralrat der Juden fordert die Bank für Sozialwirtschaft zu einer klaren Haltung auf: „Es ist überfällig, dass die Bank für Sozialwirtschaft endlich Konsequenzen zieht und das Konto der ‚Jüdischen Stimme‘ kündigt. Seit Monaten laviert der Bankvorstand in dieser Frage herum.“

Schuster sagt, der Bankvorstand verstecke sich hinter einem Gutachten, statt eine klare Haltung gegen Antisemitismus zu zeigen. „Bei Antisemitismus darf es keine Kompromisse geben. Hier ist Entschlossenheit gefragt.“

BfS hat eine Medien- und Krisenkommunikationsfirma beauftragt. Die Firma heißt „SK medienconsult GmbH“. 

Die JÜDISCHE RUNDSCHAU fragte Herrn Carsten Deuster von SK medienconsult Gmb, ob die SK medienconsult GmbH die BDS-Kampagne gegen Israel unterstütze, antwortete dieser: 

„Wir äußern uns grundsätzlich nicht zu Kundenbeziehungen. Zu unseren Grundsätzen gehört aber auch, dass wir als Agentur jegliche Form von religiöser oder weltanschaulicher Diskriminierung ablehnen. Dazu zählt selbstverständlich auch die entschiedene Ablehnung jeder Form von Antisemitismus.“

Daniel Killy, Vizepräsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), sagte gegenüber der JÜDISCHEN RUNDSCHAU:

„Das Krisenmanagement der Bank für Sozialwirtschaft ist unsäglich. Nicht nur, dass die BfS wichtige jüdische Stimmen in Deutschland komplett ignoriert, sie demonstriert zudem eine Geringschätzung jüdischer Bedenken und Ängste. Ständiges Ignorieren führt aber nicht weiter. Nachdem auch der Zentralrat der Juden sein Befremden über das Verhalten der Bank zum Ausdruck gebracht hat, ist es allerhöchste Zeit, ihr antisemitisches Gebaren einmütig zu verurteilen und deren Vorstände aufzufordern, der sogenannten ‚Jüdischen Stimme für gerechten Frieden‘ das Konto zu kündigen. Jeder Jude und wohlmeinende Deutsche ist aufgefordert, den politischen Wucherungen des BDS hierzulande Einhalt zu gebieten.

Ich ersuche die Bank deshalb – auch als Vizepräsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft –, alle Geschäftsbeziehungen mit der ‚Jüdischen Stimme‘ zu beenden und dem deutschen Judentum nicht eine dermaßen einseitige Sicht auf den Antisemitismus zu präsentieren.“

Die Bank für Sozialwirtschaft hat auf eine Anfrage der Jüdischen Rundschau nicht reagiert.

Benjamin Weinthal, geb. 1968, ist Europa-Korrespondent der „Jerusalem Post“ und wissenschaftlicher Mitarbeiter der „Foundation for Defense of Democracies“.

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