Der Text im Wortlaut  

Von „Die Achse des Guten“

Meine amerikanischen Mitbürger,

Heute möchte ich die Welt über unsere Bemühungen informieren, den Iran am Erlangen einer Atomwaffe zu hindern.

Das iranische Regime ist der führende staatliche Sponsor des Terrors. Es exportiert gefährliche Raketen, schürt Konflikte im gesamten Nahen Osten und unterstützt terroristische Vertreter und Milizen wie die Hisbollah, die Hamas, die Taliban und die El-Kaida.

Im Laufe der Jahre haben der Iran und seine Vertreter amerikanische Botschaften und Militäreinrichtungen bombardiert, hunderte von amerikanischen Soldaten ermordet und amerikanische Bürger entführt, inhaftiert und gefoltert.

Das iranische Regime hat seine lange Schreckensherrschaft aus Chaos und Terror finanziert, indem es den Reichtum seines eigenen Volkes geplündert hat.

Keine Maßnahme des Regimes war gefährlicher als das Streben nach Atomwaffen und den Mitteln zu ihrer Anwendung.

Im Jahr 2015 schloss sich die frühere Regierung mit anderen Nationen zu einem Abkommen über das iranische Atomprogramm zusammen. Diese Vereinbarung wurde als „Joint Comprehensive Plan of Action“ oder J.C.P.O.A. bezeichnet.

Theoretisch sollte der sogenannte „Iran-Deal“ die Vereinigten Staaten und unsere Verbündeten vor dem Wahnsinn einer iranischen Atombombe schützen, einer Waffe, die nur das Überleben des iranischen Regimes sichern wird.

Tatsächlich erlaubte das Abkommen dem Iran, die Anreicherung von Uran fortzusetzen und – im Laufe der Zeit – an den Rand einer nuklearen Anwendung zu gelangen.

Das Abkommen hob lähmende Wirtschaftssanktionen gegen den Iran im Austausch für sehr schwache Grenzen der nuklearen Aktivitäten des Regimes auf – und setzte keine Grenzen für sein anderes bösartiges Verhalten, einschließlich seiner finsteren Aktivitäten in Syrien, im Jemen und an anderen Orten auf der ganzen Welt.

Mit anderen Worten, zu dem Zeitpunkt, als die Vereinigten Staaten die größtmögliche Hebelwirkung hatten, gab dieses katastrophale Geschäft diesem Regime – und es ist ein Regime des großen Terrors – viele Milliarden Dollar, einige davon in bar – eine große Peinlichkeit für mich als Bürger und für alle Bürger der Vereinigten Staaten.

Ein konstruktiver Deal hätte damals leicht zustande gebracht werden können, aber er wurde es nicht.

Die Fiktion vom friedlichen Kernenergieprogramm
Im Mittelpunkt des Iran-Deals stand eine riesige Fiktion: Dass ein mörderisches Regime nur ein friedliches Kernenergieprogramm wünschte.

Heute haben wir den endgültigen Beweis, dass dieses iranische Versprechen eine Lüge war. Letzte Woche veröffentlichte Israel Geheimdienstdokumente, die das iranische Regime und seine Geschichte der Verfolgung von Atomwaffen schlüssig darstellen.

Tatsache ist, dies war ein schrecklicher, einseitiger Deal, der niemals hätte gemacht werden dürfen. Er brachte keine Ruhe, er brachte keinen Frieden, und das wird er auch nie.

In den Jahren seit dem Abschluss des Abkommens ist der Militärhaushalt des Iran um fast 40 Prozent gewachsen – während es seiner Wirtschaft sehr schlecht geht. Nachdem die Sanktionen aufgehoben wurden, setzte die Diktatur ihre neuen Mittel ein, um nukleare Träger-Raketen zu bauen, den Terrorismus zu unterstützen und Verwüstungen im gesamten Nahen Osten und darüber hinaus zu verursachen.

Das Abkommen wurde so schlecht ausgehandelt, dass das Regime, selbst wenn der Iran es vollständig einhält, in kurzer Zeit immer noch am Rande einer nuklearen Anwendung stehen kann. Die Sunset-Bestimmungen des Deals sind völlig inakzeptabel.

Wenn ich diesen Deal aufrechterhalten würde, gäbe es bald ein nukleares Wettrüsten im Nahen Osten. Jeder würde wollen, dass seine Waffen bereit sind, wenn der Iran seine hat.

Erschwerend kommt hinzu, dass die Inspektionsbestimmungen des Deals keine angemessenen Mechanismen zur Verhinderung, Aufdeckung und Bestrafung von Betrug bieten und nicht einmal das uneingeschränkte Recht haben, viele wichtige Orte, einschließlich militärischer Einrichtungen, zu inspizieren. Nicht nur, dass das Abkommen die nuklearen Ambitionen des Iran nicht aufhält, sondern auch die Entwicklung von ballistischen Raketen, die nukleare Sprengköpfe tragen könnten, nicht anspricht.

Schlussendlich ist das Abkommen nicht geeignet, die destabilisierenden Aktivitäten des Iran, einschließlich seiner Unterstützung für den Terrorismus, einzuschränken.

Seit dem Abkommen sind die blutigen Ambitionen des Iran nur noch unverschämter geworden. Angesichts dieser eklatanten Mängel habe ich im vergangenen Oktober angekündigt, dass das Iran-Abkommen entweder neu verhandelt oder beendet werden muss.

Drei Monate später, am 12. Januar, wiederholte ich diese Bedingungen. Ich habe klargestellt, dass die Vereinigten Staaten nicht mehr Vertragspartei des Abkommens sein werden, wenn das Abkommen nicht korrigiert werden kann.

In den letzten Monaten haben wir uns intensiv mit unseren Verbündeten und Partnern auf der ganzen Welt, darunter Frankreich, Deutschland und Großbritannien, auseinandergesetzt. Wir haben uns auch mit unseren Freunden aus dem gesamten Nahen Osten beraten. Wir sind uns einig in unserem Verständnis der Bedrohung und in unserer Überzeugung, dass der Iran niemals eine Atomwaffe zur Verfügung haben darf.

Nach diesen Konsultationen ist mir klar, dass wir eine iranische Atombombe unter der zerfallenden und faulen Struktur des derzeitigen Abkommens nicht verhindern können. Der Iran-Deal ist im Kern fehlerhaft. Wenn wir nichts tun, wissen wir genau, was passieren wird. In kurzer Zeit steht der weltweit führende staatliche Terrorsponsor an der Schwelle zum Erwerb der gefährlichsten Waffen der Welt.

Deshalb kündige ich heute an, dass sich die Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen werden.

In wenigen Augenblicken werde ich ein Memorandum des Präsidenten unterzeichnen, um mit der Wiedereinführung der Nuklearsanktionen der USA gegen das iranische Regime zu beginnen. Wir werden die höchste Stufe wirtschaftlicher Sanktionen einführen. Jede Nation, die dem Iran bei der Suche nach Atomwaffen hilft, könnte auch von den Vereinigten Staaten stark sanktioniert werden.

„Death to America!“
Amerika wird nicht als Geisel der nuklearen Erpressung genommen werden können. Wir werden nicht zulassen, dass amerikanische Städte von Zerstörung bedroht werden. Und wir werden nicht zulassen, dass ein Regime, das „Death to America“ singt, Zugang zu den tödlichsten Waffen der Welt erhält.

Die heutige Aktion sendet eine kritische Botschaft aus. Die Vereinigten Staaten machen keine leeren Drohungen mehr. Wenn ich Versprechungen mache, halte ich sie. Tatsächlich ist Minister Pompeo gerade auf dem Weg nach Nordkorea, um mein bevorstehendes Treffen mit Kim Jong-Un vorzubereiten. Pläne werden gemacht, Beziehungen werden aufgebaut. Hoffentlich wird eine Einigung erzielt, und mit Hilfe von China, Südkorea und Japan kann eine Zukunft von großem Wohlstand und Sicherheit für alle erreicht werden.

Wenn wir aus dem Iran-Geschäft aussteigen, werden wir mit unseren Verbündeten zusammenarbeiten, um eine wirkliche, umfassende und dauerhafte Lösung für die nukleare Bedrohung durch den Iran zu finden. Dazu gehören Bemühungen, die Bedrohung durch das Raketenprogramm des Iran zu beseitigen, seine terroristischen Aktivitäten weltweit zu stoppen und seine bedrohlichen Aktivitäten im gesamten Nahen Osten zu blockieren.

In der Zwischenzeit entfalten auch mächtige Sanktionen ihre volle Wirkung. Wenn das Regime seine nuklearen Bestrebungen fortsetzt, wird es größere Probleme als je zuvor haben. Abschließend möchte ich dem leidenden iranischen Volk eine Botschaft übermitteln.

Das amerikanische Volk steht zu Ihnen.

Es ist nun fast 40 Jahre her, dass diese Diktatur die Macht ergriffen und eine stolze Nation als Geisel genommen hat. Die meisten der 80 Millionen iranischen Bürger haben leider nie einen Iran gekannt, der in Frieden mit seinen Nachbarn gedieh und die Bewunderung der Welt beherrschte.

Aber die Zukunft des Iran gehört seinem Volk. Sie sind die rechtmäßigen Erben einer reichen Kultur und eines alten Landes, und sie verdienen eine Nation, die ihren Träumen gerecht wird, ihre Geschichte ehrt und Gott Ehre macht.

Die iranische Führung wird natürlich sagen, dass sie sich weigert, ein neues Abkommen auszuhandeln. Sie weigern sich, und das ist in Ordnung. Ich würde wahrscheinlich dasselbe sagen, wenn ich in ihrer Position wäre. Aber Tatsache ist, dass sie ein neues und dauerhaftes Abkommen schließen werden wollen, das dem gesamten Iran und dem iranischen Volk zugutekommt.

Wenn sie das tun, bin ich bereit, willig und fähig. Für den Iran können große Dinge passieren. Und für den Frieden und die Stabilität, die wir alle im Nahen Osten wollen, können große Dinge geschehen. Es gab genug Leid, Tod und Zerstörung. Lass es jetzt aufhören. Ich danke Ihnen. Gott segne Sie. Ich danke Ihnen.

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