Juni 8, 2018 – 25 Sivan 5778
Der rote Faden der Trump’schen Außenpolitik

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Wie der US-Präsident Bewegung in die internationale Diplomatie bringt 

Von Daniel Greenfield

Es ist eigentlich nicht so kompliziert. Aber die Luftangriffe Trumps in Syrien haben eine neue Debatte eröffnet, worin seine Außenpolitik eigentlich bestehe. Ist er ein Interventionist oder ein Isolationist? Experten der Außenpolitik erklären ratlos, dass er seine Strategie jeden Tag neu erfinde.
Aber sie passen nicht auf.

Präsident Trumps Außenpolitik hat zwei konsistente Elemente. Von den Drohungen gegen Kim Jong-Un auf Twitter, über seine Entscheidung die Botschaft nach Jerusalem zu verlegen oder die Bombenangriffe auf Syrien – alle haben eines gemeinsam: Erst übt er Druck aus, dann klinkt er sich aus.

Und so funktioniert das Ganze:
Zuerst droht Trump der unnachgiebigsten und feindlichsten Seite in einem Konflikt. Danach zieht er die Vereinigten Staaten aus der Angelegenheit heraus, sodass die beiden involvierten Parteien selbst eine Lösung ausarbeiten können.
Nordkorea hat Jahrzehnte lang sein Atomprogramm benutzt, um seine Nachbarn und die Vereinigten Staaten zu bedrohen. Präsidenten der Vergangenheit hatten dem kommunistischen Regime 1,3 Milliarden Dollar gegeben, um zu verhindern, dass es ein Atomprogramm entwickelt. Diese Bestechungsgelder hatten ihr Ziel verfehlt und waren sogar ein Anreiz zum Start des Nuklearprogramms.
Atomwaffen sind das einzige, was Nordkorea von anderen gescheiterten kommunistischen Regimen unterscheidet.

Trump hat stattdessen Nord-Koreas Bluff aufgedeckt. Er ignorierte alle diplomatischen Ratschläge und machte das Regime lächerlich. Die Vereinigten Staaten haben keine Angst vor den Atomwaffen Nordkoreas, das war seine klare Botschaft. Die Experten schrien auf. Sie prophezeiten Kim Jong-Uns Wut über die Twitter-Drohungen und sagten einen Atomkrieg voraus.
Aber die Nordkoreaner knickten ein.

Das kommunistische Regime führte daraufhin Gespräche auf höchster Ebene mit den Vereinigten Staaten und Süd-Korea. Angeblich werde ein offizielles Ende des Krieges angekündigt. Das bedeutet vermutlich auf lange Sicht wenig, aber die Verantwortung für den Konflikt wird auf diese Wese von den Schultern der Vereinigten Staaten hin auf die Schultern der beiden Koreas verlegt.
Trump hat auf diese Weise mit ein paar Tweets mehr geschafft, als die vorhergehenden Regierungen mit Milliarden Dollars.

Mit seinem Instinkt verhandelnd führte der Realpolitik-Genius Trumps nicht zur Ideologie, sondern zum Kern der Verhandlungsstrategien des Gegners und dann ging er darauf ein, indem er den Grund entzog, den Deal nicht einzugehen.
Als Trump Nord-Koreas Bluff aufdeckte, wurde das scheinbar vorteilhafte Atomwaffenprogramm, was in der Vergangenheit dazu benutzt wurde, um Hilfe von möglichen Zielen zu erpressen, zu einer Verbindlichkeit, die in die Zerstörung münden könnte.

In Korea die selbe Taktik wie in Jerusalem
Das Gleiche hat Trump mit Jerusalem gemacht.
Die PLO hat sich geweigert, ein Abkommen mit Israel zu machen, weil ihre konstante Weigerung zu verhandeln sie dazu ermächtigte, höchste Ansprüche zu stellen. Je mehr die Verhandlungen sabotiert wurden, desto besser wurden die Angebote.
Die PLO hatte keine Atomwaffen, stattdessen war ihre Waffe der Wahl der Terrorismus. Und sie hat jahrzehntelang das gleiche Spiel wie Nordkorea gespielt. Verhandlungen wurden begonnen, Bezahlungen wurden gefordert, dann wurden die Verhandlungen sabotiert, es wurde mit Gewalt gedroht und am Ende konnte man noch höhere Forderungen stellen, um die Gewalt zu beenden.

Die PLO/PA wusste, dass sie den besten Deal machen konnte, indem sie keinen Deal machte.
Genau wie Nord-Korea machte Trump die PLO klein, indem er ihre Verhandlungsstrategie blockierte. Statt den Deal besser und besser werden zu lassen, zeigte Trump, dass er schlechter werden würde, indem Jerusalem vom Tisch genommen wurde.

Vorherige US-Regierungen hatten die PLO/PA für ihre Weigerung zu einem Abkommen belohnt, indem das Versprechen immer besser wurde. Dementgegen hat Trump gedroht, Jerusalem als den Hauptgewinn aus dem Abkommen zu nehmen. Dann warnte er die PLO, dass sie noch mehr von ihren Forderungen einbüßen werde, wenn die Terroristengruppe sich weiterhin weigerte ein Abkommen einzugehen.

Anders als Clinton, Bush und Obama überkompensierte Trump nicht die US-Israel-Beziehungen, indem er den jüdischen Staat dazu zwang, ein Abkommen mit der PLO zu machen, um als „ehrlicher Makler“ dazustehen. Stattdessen veränderte er die Beziehungen, um die Vereinigten Staaten aus dem Konflikt herauszuziehen.

Die USA aus der Abhängigkeit von der PLO befreit
Die Botschaft nach Jerusalem zu verlegen sandte das Signal aus, dass die US-Israel-Beziehungen nicht auf einem Abkommen mit der PLO gründeten. Es ist genau die gegenteilige Botschaft von Clinton, Bush und Obama.
Ihre alte versagende Diplomatie, die die US-Israel-Beziehungen von einem Abkommen mit der PLO abhängig machten, hatte den Terroristen Kontrolle über die US-Außenpolitik gegeben. Die USA und Israel wurden auf perverse Weise gezwungen, die Terroristen der PLO zu befrieden, um eine Beziehung miteinander aufrechtzuerhalten.
Trump nahm der PLO den Steuerknüppel aus der Hand. Und die Terroristengruppe wird immer isolierter.

Saudi-Arabien und seine Alliierten konzentrieren sich mehr auf den Iran als auf ihren alten Stellvertreterkrieg mit Israel. Und – momentan – lässt das der PLO wenig Verbündete. Wenn sie also kein Abkommen schließen, dann werden die Vereinigten Staaten ihre Beziehung mit Israel wieder auf regionale Sicherheitsprobleme konzentrieren. Und die Saudis haben signalisiert, dass sie bereit sind, dasselbe zu tun. Damit würden sich alle Parteien aus dem Konflikt entfernen außer Israel und der PLO.

Trump hat die Süd-Koreaner entscheiden lassen, wie man mit dem Konflikt mit Nord-Korea umgehen soll. Das Gleiche hat er mit Israel getan.
Die Vereinigten Staaten werden Vorschläge machen, aber auf lange Sicht ist es das Ziel Amerikas, sich aus diesen Konflikten rauszuhalten. Und Trump tut dies, indem er die Vereinigten Staaten vom willigen Vermittler zu einem Rabauken mit einem großen Stock macht.

„Ihr wollt nicht, dass die Vereinigten Staaten sich einmischen.“
Er machte Kim Jong-Un deutlich, dass es für ihn wesentlich einfacher wäre, mit Südkorea zu verhandeln als mit Amerika. Und er machte es ziemlich deutlich, dass die PLO sich besser an Israel wenden sollte, als an ihre Freunde im Außenministerium. Die Botschaft ist: „Ihr wollt nicht, dass die Vereinigten Staaten sich einmischen.“

Frühere Präsidenten glaubten an die wesentliche Rolle der Vereinigten Staaten bei der Krisenlösung in jedem Konflikt. Präsident Trumps Amerika versucht als erste Maßnahme sein Eindringen in äußere Angelegenheiten zu begrenzen, ohne uns die Verantwortung zu entziehen, indem er sich so entschieden und aggressiv wie möglich gibt.
Er bricht jede Regel der zeitgenössischen Diplomatie. Aber er hat zahlreiche historische Vorgänger. Und die Strategie funktioniert. (…)

Übersetzung aus dem Englischen von Jan Bentz