Juni 8, 2015 – 21 Sivan 5775
Der „moderate“ Herr Rohani

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Unter Irans neuem Präsidenten gibt es mehr Hinrichtungen als unter Achmadinedschad  

  • Juni 8, 2015 – 21 Sivan 5775
  • Politik, Welt
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Von Jerome Lombard

(…) „Im Iran werden weiterhin pro Kopf mehr Menschen hingerichtet, als in jedem anderen Land der Welt. Seit der Wahl Hassan Rohanis zum Präsidenten im August 2013 hat sich die Gesamtsituation verschlechtert“, so das Fazit des maledivischen Außenministers und UN-Sonderberichterstatters
für die Menschenrechtslage im Iran, Achmed Schahid, bei der Vorstellung seines aktuellen Berichts vor dem UN-Menschenrechtsrat Mitte März.
Eine der Ursachen für den Anstieg der Hinrichtungszahlen dürfte die Verschärfung des Scharia-Rechts unter Rohani sein und die damit verbundene Ausweitung der Tatbestände, die mit dem Tod bestraft werden können. Unmittelbar nach Rohanis Amtsantritt wurde der sogenannte „Islamic Panel
Code“ verabschiedet, der mehrere Vergehen der Liste der mit dem Tod zu bestrafenden Delikte hinzugefügt hat. Insgesamt 80 Straftaten stehen seitdem im Iran unter Todesstrafe. Ein neuer
Rekord. Diese reichen von der „Beleidigung des Propheten Mohammed und anderer wichtiger Propheten“ bis zu Drogenbesitz, „Sodomie“ (Homosexualität) und Mord. Die meisten hingerichteten
„Straftäter“ werden des Drogenschmuggels bezichtigt. Allerdings sei dies häufig nur ein pauschaler Vorwurf, um so die wahren politischen Hintergründe der Exekution zu verschleiern, wie das IHRDC und andere Menschenrechtsorganisationen betonen.
(…)

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