Juli 7, 2017 – 13 Tammuz 5777
Der große Kleinbürger

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Helmut Kohl war nach Willy Brandt erst der zweite Bundeskanzler, der während seiner Amtszeit Israel besuchte.  

Von Carl Christian Jancke

Helmut Kohl war nicht nur von der Statur her eine prächtige Erscheinung. Aber seine Bedeutung für die „Gechichte“, wie er im Pfälzer Dialekt zu sagen pflegte, verhielt sich meist in einem umgekehrten Verhältnis zur von den 68ern geprägten öffentlichen Meinung.

Dem leistete der bekennende Strickjackenträger mit einigen Formulierungen Vorschub, die uns allen im Gedächtnis bleiben und als ungeschickt in die Geschichte eingingen. Eine verfolgte ihn über den Tod hinaus.

Ungelenke Formulierungen
In seiner Regierungserklärung 1982 proklamierte er eine „geistig-moralische Wende“ „in diesem unseren Land“, die nie eintrat. Er galt vielen 68igern, die schon damals die Medien prägten, als provinzieller Spießer und seine konservativen Werte als überkommen. Dabei war der promovierte Historiker tatsächlich von der Geschichte des 20. Jahrhunderts geprägt und war mit vielen seiner Generation in einem Punkt einig: In Europa eine Ordnung zu schaffen, die Kriege auf dem Kontinent unmöglich machten. Dafür war er bereit, jeden Preis zu zahlen.

1990 sagte er voraus, die neuen Bundesländer würden sich binnen Kürze in „blühende Landschaften“ verwandeln. Tatsächlich blieb der Osten noch lange ein Sanierungsfall, in den Milliarden Subventionen flossen. Mit dem Zitat spottete die „taz“ noch nach seinem Tod über ihn, und zeigte dazu ein Bild der Blumen und Trauerkränze für Kohl. Ein Symptom dafür, dass weite Teile der „Linken“ und des Establishments nie ihren Frieden mit ihm gemacht haben.

Kohl war nach Willy Brandt erst der zweite Bundeskanzler, der ein Jahr nach seinem Amtsantritt 1984 Israel besuchte. Das Verhältnis war belastet, weil seine Regierung Waffen nach Saudi-Arabien liefern wollte. Damals war das iranische Regime keine fünf Jahre an der Macht und seit 1980 tobte der heute fast vergessene erste Golf-Krieg zwischen Iran und Irak, der noch weitere vier Jahre wüten sollte. In diesem Umfeld kam Saudi-Arabien plötzlich die Bedeutung eines stabilen Faktors zu, von dessen Öl-Lieferungen man ja obendrein abhängig war.

Gnade der späten Geburt
In einem Zeitalter, in dem es ständig israelisch-deutsche Konsultationen genauso gibt wie Kritik an der dortigen Regierung zum guten Ton gehört, kann man sich die Symbolkraft, dass ein deutscher Bundeskanzler vor der Knesset sprechen durfte, wohl nicht mehr vorstellen. Kohls Äußerung von der „Gnade der späten Geburt“ wurde in dieser Situation als eigener Freispruch von Schuld missverstanden. Erst 1990 hat Kohl erklärt, wie er das Zitat verstanden wissen wollte: „Die Gnade der späten Geburt ist nicht das moralische Verdienst meiner Generation, der Verstrickung in Schuld entgangen zu sein. Gnade meint hier nichts weiter als den Zufall des Geburtsdatums.“

Es kommt wohl nicht immer darauf an, was gesagt wird, sondern auch von wem. Der ehemalige „Spiegel“-Journalist und spätere Leiter der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik in der DDR, Günter Gauss, reklamierte (zur Recht) dieses Zitat für sich. Als „Linker“ schien er der Verstrickung mit dem Regime und dem Verdacht der Eigen-Amnestie nicht ausgesetzt zu sein. Kohl war ein ausgesprochener Freund Israels und besuchte das Land auch in den 90er Jahren als erster Kanzler ein zweites Mal.

Günter Grass und die Waffen-SS
Als Kohl gemeinsam mit Ronald Reagan 1985 und je einem deutschen und einem amerikanischen Veteranen aus dem Zweiten Weltkrieg einen Soldatenfriedhof in Bitburg besuchte, geriet er wohl auch in Israel in die Kritik. Zu den Wortführern in Deutschland gehörte Günter Grass, der die Tatsache brandmarkte, dass dort auch Angehörige der Waffen-SS begraben waren. Die war der militärische Arm der KZ-Betreiber und es konnte einem als Wehrpflichtigen ohne jede Nähe zu den Nazis passieren dorthin einberufen zu werden.

So geschah es auch dem „moralischen Nachkriegsgewissen“ der Deutschen, dem Sozialdemokraten und Nobelpreisträger Günter Grass. Er habe „keinen Schuss abgegeben“, weil er im Panzer nur fürs Nachladen zuständig war, sagte der scheinheilig. Grass offenbarte seine Mitgliedschaft erst im hohen Alter als kleines Highlight seines Buches „Beim Häuten der Zwiebel“. Umgangssprachlich nennt man so jemanden ein Kameradenschwein.

Kohls Aussage von der Gnade der späten Geburt kannte einen Nachsatz: „Das Glück eines besonderen Elternhauses.“ Gerade in den katholischen kleinbürgerlichen Verhältnissen, in denen Kohl aufwuchs, gelang es den Nazis oft nicht, ideologisch Fuß zu fassen. Innere Opposition war zwar wenig, aber mehr als nichts.

NATO-Doppelbeschluss
Viele schreiben, Kohl sei die Einheit in den Schoß gefallen. Unbestritten ist wohl, dass die Implosion des ganzen Ostblocks seine Kanzlerschaft gerettet hat. Aber daran, dass es so kam, hat auch er seinen Verdienst.

Kohl setzte den NATO-Doppelbeschluss durch, den sein Vorgänger Helmut Schmidt dem damaligen demokratischen US-Präsidenten Jimmy Carter 1979 abgerungen hatte. Durch die Stationierung von Mittelstreckenraketen des Typs SS-20, die nur Europa, nicht aber die USA erreichen konnten, wollten die Sowjets zwischen die USA und Europa einen Keil treiben.

Die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Europa sollte den Zwang aufheben, einem sowjetischen Erstschlag auf Europa mit in Amerika stationierten Langstreckenraketen zu begegnen, die die USA im Nachgang unwiderruflich zum Opfer eines atomaren Zweitschlags des Warschauer Pakts gemacht hätten. Sie wäre unterblieben, wenn die Sowjets ihre SS-20 zerstört hätten.

Gegen die Stationierung der US-Raketen protestierten am 22. Oktober 1983 rund 300.000 Menschen im Bonner Hofgarten. Zu den Rednern gehörte Schmidts Vorgänger, Altkanzler Willy Brandt. Die SPD war umgefallen. Kohl beschreibt selbst den Respekt vor der bloßen Menge der Demonstranten in einem Fernsehinterview, die er vom Hubschrauber aus sah. Doch er blieb standhaft. Das war der dickste Sargnagel des Warschauer Pakts und ein entscheidender Schritt zum Zusammenbruch der DDR. Die heutige Bundeskanzlerin weicht dagegen vor einem „Shitstorm“ zurück, der aufgrund ihrer Behandlung eines arabischen „Flüchtlingsmädchens“ im Sommer 2015 entstand und gibt die staatliche Souveränität durch die Grenzöffnung auf. Der Vergleich offenbart Kohls Format. Seine Standhaftigkeit hat zur Einheit beigetragen und die Freiheit gerettet, eine Charaktereigenschaft, die den heutigen Politikern zu fehlen scheint.

Geschickter Außenpolitiker
Weithin wird Kohl nicht zu Unrecht für die Deutsche Einigung und die europäische Einheit gefeiert. Außenpolitisch hat er geschickt taktiert und schon lange vorher ein persönliches Vertrauensverhältnis zu George Bush, Francois Mitterand und Michail Gorbatschow aufgebaut, das er im Herbst 1989 belasten konnte. Das Vertrauen ging nicht nur durch den Saumagen, den er den Großen der Welt im Deidesheimer Hof kredenzen ließ, sondern auch durch seine Friedfertigkeit und den festen Willen, insbesondere durch die deutsch-französische Aussöhnung einen neuen Krieg zwischen den ehemaligen Erbfeinden unmöglich zu machen.

Versöhnung mit Frankreich
Seit dem ersten Präsidenten der Französischen Republik, de Gaulle, und Konrad Adenauer war der Wille zur deutsch-französischen Freundschaft ein fester Bestandteil deutscher Außenpolitik. Und so wie der sozialdemokratische Kanzler Helmut Schmidt eine persönliche Freundschaft mit dem konservativen Präsidenten Giscard d´Estaing pflegte, tat das der konservative Helmut Kohl mit dem Sozialisten Francois Mitterand. Auf dem Schlachtfeld in Verdun standen die beiden, umrahmt von französischen und deutschen Soldaten Hand in Hand. Kohl dachte in Bildern und dieses Bild der Versöhnung hat sich eingebrannt. Wie beschrieben misslang das bei den USA auf dem Soldatenfriedhof in Bitburg, auch weil die Schlachtfelder von Verdun eine ganz andere Bedeutung hatten.

Misslungene Wirtschaftsbilanz
So überzeugend die Erfolge der europäischen Einigung und der Wiedervereinigung waren, so desaströs war Kohls wirtschaftspolitische Bilanz. Anders als Thatcher und Reagan reformierte seine Koalition in den 80er und 90er Jahren Arbeitsmarkt, Sozialversicherung und Steuersystem so gut wie gar nicht. Die herausragende ordnungspolitische Reform blieb die Abschaffung des „Kohlepfennigs“, zu der ihn aber auch das Bundesverfassungsgericht zwang: Über die Stromrechnung mussten die Verbraucher den defizitären Bergbau in Ruhrgebiet und Saarland subventionieren. Das Energie-Einspeise-Gesetz lässt grüßen.

Wirtschaftliche Stagnation in den 80ern
Seit den 70er Jahren wuchs in Deutschland die Produktivität schneller als die Wirtschaft. Die Folge war eine strukturell bedingte Arbeitslosigkeit. Die Unternehmen schickten bevorzugt die Älteren in den Vorruhestand, die Kombination aus Abfindung und Arbeitslosengeld, das steuerfinanziert war und sich am letzten Einkommen orientierte, überbrückte ein paar Jahre bis zur Rente bei Beibehaltung des sozialen Status. Und die so stillgelegten Menschen erschienen nicht in der Arbeitslosenstatistik. Anders gesagt: Die 80er Jahre waren ein Jahrzehnt des Stillstands. Ohne die Wiedervereinigung wäre Kohl wohl 1991 nicht noch einmal gewählt worden. Kohl und die Sozialpolitiker Heiner Geißler, Horst Seehofer und Norbert Blüm unterschieden sich in ihren Ansätzen nur graduell von der sozialdemokratischen Konkurrenz.

Ausbleibende konservative Revolution
Anders als in Großbritannien und den USA blieb die geistig-moralische Wende genauso aus wie die Reform von Steuersystem und Sozialstaat. Dabei hatte das „Wendepapier“ des FDP-Wirtschaftsministers Otto Graf Lambsdorff klare Reformen des Sozialstaates forderte, überhaupt erst dazu geführt, dass Kohl an die Macht kam. Helmut Schmidt hatte die FDP-Minister daraufhin entlassen und Kohl wurde 1982 durch ein konstruktives Misstrauensvotum zum Bundeskanzler.

Die Reformagenda blieb bescheiden. Eine Steuerreform light und Reduzierung der Ausgabensteigerungen. Das war es dann schon. Natürlich muss man Kohl und seiner Koalition zugute halten, dass schnell eine SPD-geführte Mehrheit im Bundesrat entstand, die jedes wesentliche Gesetz zum Gegenstand des Vermittlungsausschusses machte.

Die Währungsunion von 1990 verursachte den Zusammenbruch der ostdeutschen Industrie
Kohl hat 1989/90 geschickt das Zeitfenster genutzt, um die Wiedervereinigung unumkehrbar zu machen, solange Gorbatschow noch an der Macht und die Sowjetunion nicht zusammengebrochen war.

Gegen den Widerstand der Bundesbank – deren Präsident Karl Otto Pöhl trat deshalb zurück – setzte er die Währungsunion durch: Eine D-Mark für eine Mark der DDR. Damit war ihm der Wahlsieg am 2. Dezember 1990 sicher. Für die ostdeutsche Wirtschaft hingegen war es ein harter Schlag. Die angestammten Märkte Osteuropas konnten sich die DDR-Waren nicht mehr leisten. Die ehemaligen DDR-Bürger griffen beherzt in die Regale der Supermärkte, in denen sie endlich Golden Toast und Jakobs-Kaffee kaufen konnten, während die ehemaligen DDR-Betriebe, bei denen sie noch auf der Gehaltsliste standen, auf ihren Produkten sitzen blieben und mehr Verluste als Umsatz machten. Bald konnten die neuen Bundesbürger arbeitslos ihre frisch erworbenen koreanischen Videorekorder und taiwanesischen Farbfernseher in der neuen Freizeit genießen, bevor sie mit ihren japanischen Autos zum Arbeitsamt fuhren.

Aber Kohl war eben Historiker und kein Ökonom. Und wie er selbst sagte, ein Machtmensch. Was ist der schon ohne Macht. Und die Folgen der Währungsreform hat er schlicht nicht überblickt.

Erfolgreicher Binnenmarkt
Bis zum Vertrag von Maastricht 1992 war die EU eine Erfolgsgeschichte und die Männerfreundschaft zwischen Mitterand und Kohl ihr Garant. Der 1993 eingeführte Binnenmarkt garantierte den Europäern freien Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr und gab der wirtschaftlichen Verflechtung der europäischen Volkswirtschaften einen Schub. Anders als vor dem Ersten Weltkrieg handelt es sich nicht um bloßen Handel zwischen den Nationen, sondern um einen internationalen Fertigungsverbund. Dadurch, dass Politiker wie Kohl, Mitterand, der spanische Ministerpräsident Felipe Gonzales oder Margret Thatcher den Binnenmarkt vorangetrieben und beschlossen haben, ist diese Verflechtung erst möglich geworden, die heute den Brexit fast unmöglich macht. Sie hat dafür gesorgt, dass bis auf weiteres Kriege in Europa ausgeschlossen wurden. Niemand bombardiert seine eigene Fabrik.

Immer mehr „Europa“ macht es nicht besser
Den Wendepunkt machte der Vertrag von Maastricht aus, der eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Währungs- und Wirtschaftsunion vorsah. Aus der Europäischen Gemeinschaft wurde eine Art Zwitter-Organisation mit zweifelhafter demokratischen Legitimation, die nicht Fisch noch Fleisch, nicht Staatenbund und auch nicht Staat ist.

Kohl dachte stets, je mehr „Europa“, desto besser. Da hatte er allerdings die Rechnung ohne die Europäer gemacht. Die Brüsseler Bürokratie entwickelte sich langsam zu einem undurchdringbaren Moloch, der immer neue Entscheidungen produzierte, die das Alltagsleben in allen Staaten beeinflussten. Und die Regelwut der Technokraten stößt den Bürgern zunehmend auf. 80 % der deutschen Gesetzgebung sind heute durch die ungewählte EU-Kommission initiert.

Noch schlimmer wog der Euro-Irrtum. Es war nicht vordringlich Kohls Fehler, denn Mitterand und die anderen dachten, die deutsche ökonomische Vormachtsstellung beruhte auf der Stärke der D-Mark. Welch Irrtum!

Italien, Spanien, Griechenland und Frankreich erhielten im Binnenmarkt ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit halbwegs durch regelmäßige Abwertung von Lira, Peseta, Drachme und Francs. So wurden (deutsche) Importe teurer und eigene Exporte billiger.

Weil den Ländern das Geld ausgeht, geben wir ihnen mittlerweile für unsere Exporte Kredit. Alleine die Saldenbilanz der Bundesbank weist ein fettes Plus von 800 Mrd. Euro aus. Die schulden die anderen Zentralbanken uns. Wir Deutsche haften längst gesamtschuldnerisch für alle anderen Staaten Europas. Das hat Kohl nicht verstanden. Aber auch die anderen Nationen nicht, denn der Euro hat die deutsche ökonomische Vormachtstellung manifestiert.

Der Fundraiser
Es gibt schon Schilderungen, wie der Generalbevollmächtigte des Flick-Konzerns in den 60er Jahren an den jungen Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz im Weinkeller der Landesvertretung bei einem ordentlichen Schoppen im Pfeifenrauch bündelweise Bargeld übergab. Das nannte man damals „politische Landschaftspflege“ und weniger handfeste Spender wickelten ihre Unterstützung vornehmlich der CDU, CSU und FDP über die „staatsbürgerliche Vereinigung e.V.“ ab. Vor dem Flick-Untersuchungsausschuss proklamierte Helmut Kohl diesbezüglich einen „Black-Out“. Die nordrhein-westfälisch-sozialdemokratische Klassenjustiz rächte sich derweil an Otto Graf Lambsdorff (FDP). Während fast alle anderen Politiker mit Strafbefehlen still und heimlich abgefertigt wurden, musste der Graf vor Gericht und wurde verurteilt. Im Anschluss wurde die Parteienfinanzierung verstaatlicht. Die Parteien bekamen fortan pro Wähler einen fixen Geldbetrag.

Die Sozialdemokraten konnten sich dagegen als Unternehmer besser selber finanzieren. Von der Tageszeitung bis zum Reisebüro ist sie bis heute ein ganzer nebenbei meinungsbildender Konzern. Noch 2010 machte der SPD-Konzern einen Gewinn von 42,8 Millionen Euro.

Kohl wollte gegenhalten. Schwarze Kassen und anonyme Spender, die er nicht preisgab, ruinierten seinen Ruf. Das Gebaren der Honoratiorenpartei spülte Angela Merkel an die Macht.

Das letzte Kapitel in seinem Leben war privat und geriet doch öffentlich. Beim ersten Israel-Besuch hatte die Satirezeitschrift behauptet, auf dem Zettel, den Kohl in die Klagemauer gesteckt hat, stünde: „Lieber Gott, gib, dass Hannelores Gesicht nicht noch viereckiger wird“. Ein Symbol für den mangelnden Respekt, den die Frau zu ertragen hatte. Als er 1976 nach Bonn wechselte, musste man ihn von der Idee abhalten, mit seiner Büroleiterin Juliane Weber und dem Fahrer „Ecki Seeber“ in eine Art Wohngemeinschaft zu ziehen. Am öffentlich bekannten Verhältnis zu seiner Büroleiterin dürfte das nichts geändert haben. Als Kohl unter der Spendenaffäre zu leiden hatte, setzte die 68-jährige Hannelore Kohl, die den Pfälzer Dialekt angenommen hatte, wegen einer „Lichtallergie“ ihrem Leben einsam ein Ende. Das war wohl auch das Ende der Familie Kohl. Die private Tragödie wabert nun auch dank der Ungeschicklichkeit der Witwe durch die Öffentlichkeit.

Auch der letzte Akt wirkt symbolisch. Kohl wird in einem Parlamentsgebäude, das im Grunde kein Parlament beherbergt, geehrt mit einem Staatsakt, der von keinem Staat angeordnet wurde. Und ob das „vereinte Europa“ je eines wird, ist ungewiss. Ein merkwürdiges, nein, ein bemerkenswertes Ende eines Menschen, dem wir viel zu verdanken haben. Es macht einen aus vielen Gründen traurig.

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