Außenminister Avigdor Liberman hat an die Außenministerinnen und Außenminister der Länder, mit denen Israel diplomatische Beziehungen unterhält, folgenden Brief gesandt. Das Schreiben erläutert die Hintergründe der Militär-Operation „Schutzlinie“, mit deren Hilfe Israel den Terror der Hamas stoppen will.  

Sehr geehrte Kollegin, sehr geehrter Kollege,

wie Sie sicher verfolgt haben, hat Israel diese Woche als Reaktion auf den andauernden Raketenbeschuss durch die Hamas eine Militäroperation im Gazastreifen begonnen. Die letzte Welle von Raketen begann am 12. Juni, dem Tag, an dem drei israelische Jugendliche entführt und ermordet wurden. Der Beschuss durch die Hamas stieg seit dem 30. Juni deutlich an, noch bevor die Körper der Jungen gefunden wurden und vor der Ermordung eines palästinensischen Jugendlichen. Dieser Mord wurde von der gesamten israelischen Führung scharf verurteilt, und die Mörder sind bereits inhaftiert.

Im Laufe der letzten drei Wochen hat die Terrororganisation Hamas ihre Angriffe auf israelische Zivilisten ausgeweitet und fast 300 Raketen auf unsere Städte gefeuert, auch auf Jerusalem, Tel Aviv und andere dicht besiedelte Gebiete, und so Millionen von Israelis in ständige Lebensgefahr gebracht. Familien sind gezwungen, in Bunkern Schutz zu suchen, Ferienlager für Kinder wurden abgesagt und jedes normale Alltagsleben unmöglich gemacht. Dies ist inakzeptabel.

Israel hat vor der Operation große Zurückhaltung geübt. Unsere Absicht war es, ohne militärische Operation wieder Ruhe zu schaffen. Doch Israels wiederholte Anstrengungen, die Lage zu beruhigen, wurden mit verstärktem Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen, der allmählich zu einer Art Hamas Terrorstaat verkommt, beantwortet. Darum begann Israel am 7. Juli eine Selbstverteidigungsoperation unter dem Namen „Schutzlinie“, um diesen Angriffen etwas entgegen zu setzen, um unsere Bürgerinnen und Bürger zu schützen, und ihnen ein Leben ohne ständige Bedrohung zu ermöglichen. Obwohl wir kein Interesse an einer Eskalation haben, werden wir alles Notwendige tun, um unsere Bürger zu verteidigen.

Die Hamas ist eine bekannte Terrororganisation, deren Akteure von einer radikalen Ideologie angetrieben werden und in deren Charta zum Mord aller Juden aufgerufen wird. Die Hamas allein ist für 80 Selbstmordattentate verantwortlich, bei denen fast 1000 israelische Zivilisten ums Leben kamen. Die Hamas wurde von den USA, der EU, Kanada, Großbritannien, Australien, Ägypten und Japan als Terrororganisation eingeordnet. Diese Gruppe plant die Errichtung eines islamistischen Staates, in dem Menschenrechte verletzt und Minderheiten, Frauen und Nicht-Muslime unterdrückt werden.

Indem sie Waffen und Kommandozentralen in dicht bewohnte Gegenden verlegen, direkt aus Wohngebieten operieren und so palästinensische Zivilisten als menschliche Schutzschilde für ihre Angriffe gegen israelische Zivilisten missbrauchen, begeht die Hamas schon über ein Jahrzehnt lang Kriegsverbrechen. Die Terroristen der Hamas richten ihre Raketen in Wohngegenden, ohne Rücksicht auf Zivilisten, und verbergen sich in ziviler Infrastruktur, darunter Moscheen, Schulen und Krankenhäuser. Darum trägt die Hamas die volle Verantwortung dafür, dass die palästinensische und die israelische Bevölkerung leidet.

Israel geht bei seinen Operationen mit größtmöglicher Vorsicht vor, um zivile Opfer zu vermeiden. Wir zielen auf die Hamas und andere Terrororganisationen, ihre Akteure und ihre Infrastruktur. Vor allen Angriffen, die ausschließlich mit präziser Zieltechnik durchgeführt werden, geben unsere Kräfte wiederholt Warnung, damit Zivilisten aus den betroffenen Gebieten evakuiert werden können.

Bitte gestatten Sie mir, daran zu erinnern, dass Israel sich bereits im August 2005 aus dem Gazastreifen zurückgezogen hat. Seitdem gibt es keinerlei militärische oder zivile israelische Präsenz mehr im Gazastreifen.

Klar ist, dass die palästinensische Führung umgehend ihre Partnerschaft mit der Hamas aufgeben sollte. Zudem halte ich es für wichtig, dass die Regierungen weltweit die Angriffe der Hamas und anderer Terrorgruppen gegen die israelische Bevölkerung verurteilen und alles unternehmen, um die terroristische Infrastruktur der Hamas zu zerschlagen. Schließlich sollte die internationale Gemeinschaft auch weiterhin Verständnis dafür aussprechen, dass Israel sein Recht auf Selbstverteidigung wahrnimmt.

Exzellenz, bitte lassen Sie mich Ihnen meine aufrichtigste Hochachtung aussprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Avidgor Liberman.

Außenministerium des Staates Israel, 10.07.2014

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